Deutsche Medien in geistiger Umnachtung

http://spiegelkabinett-blog.blogspot.com/2018/06/die-burleske-von-kiew-ein-lehrstuck.html?m=1

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Atlantik-Brücke warnt: Syrischen Flüchtlingen soll Hab und Gut geraubt werden

Allerdings: An der Nachricht stimmt so gut wie nichts. Nur das Motiv ist klar: die Westliche Wertegemeinschaft WWG will ihre Niederlage im Krieg gegen Syrien, Russland und Iran nicht hinnehmen und begleitet mit dieser Hetze den Versuch, das Blatt doch noch einmal zu wenden. Die westliche Koalition bombt jetzt auch Stellungen der syrischen Armee. Und die Israelis bomben mit. Frankreich will schon mal mehr als 1000 Soldaten in Syrien stationieren. Einfach so. Zumeist Fremdenlegionäre, das passt ja dort. Scheiß aufs Völkerrecht, ne (1)?

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Pflegeberufe unterbezahlt

Selbst Fachkräfte in Kranken- und Altenpflege verdienen deutlich unterdurchschnittlich – Aufwertung sozialer Berufe gegen Pflegenotstand

Fachkräfte für soziale Dienstleistungen, insbesondere in der Alten- und Krankenpflege, werden dringend gesucht. Die Bundesagentur für Arbeit signalisiert für alle 16 Bundesländer beginnende oder bereits gravierende Fachkräfteengpässe. Trotzdem sind die Brutto-Stundenlöhne von examinierten Kräften in der Altenpflege mit im Mittel 14,24 Euro, in der Krankenpflege (16,23 Euro) und von Erzieherinnen und Erziehern (15,91 Euro) spürbar niedriger als der Mittelwert für alle Beschäftigten in Deutschland, der bei 16,97 Euro liegt. Das zeigt eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung.* Helferinnen und Helfer in der Kranken- und der Altenpflege verdienen mit 11,09 bzw. 11,49 Euro brutto pro Stunde noch deutlich weniger (siehe auch Abbildung 1 in der Studie; Link unten). Das niedrige Einkommen ist ein zentraler Faktor, der eine Beschäftigung in sozialen Dienstleistungsberufen unattraktiv macht. Weitere Hürden sind körperliche und seelische Überlastung, oft in Folge zu schlechter Personalausstattung, für den Lebensunterhalt zu kurze, ungünstige Arbeitszeiten, oft am Abend oder am Wochenende, und ein unübersichtliches Ausbildungssystem in diesen Berufen, das berufliche Mobilität und Entwicklung im Lebensverlauf erschwert.

„Soziale Dienstleistungen sind Teil der gesellschaftlichen Infrastruktur“, schreiben die Böckler-Expertinnen Christina Schildmann und Dr. Dorothea Voss in ihrer Untersuchung. „Wo sie nicht zur Verfügung stehen, wird das Leben im Alltag oft zur Zerreißprobe“. Deshalb könne es sich eine moderne, individualisierte, zudem alternde Gesellschaft wie die deutsche nicht länger leisten, bei der Versorgung mit Pflege- oder Erziehungsleistungen implizit immer noch auf ein „familienbasiertes“ System zu setzen, bei dem ein großer Teil der Arbeit von Angehörigen oder Freunden scheinbar kostenlos übernommen werde. Da Deutschland wegen des demografischen Wandels auf eine steigende Erwerbsbeteiligung, insbesondere von Frauen angewiesen ist, sei diese „Fiktion, extrem wichtige Dienstleistungen umsonst zu bekommen“ ohnehin nicht mehr aufrecht zu erhalten, betonen die Wissenschaftlerinnen. Eine umfassende „Aufwertung sozialer Dienstleistungen“, die Sozialberufe attraktiver macht, sei deshalb auch volkswirtschaftlich absolut sinnvoll, zumal durch höhere Löhne und größeres Arbeitszeitvolumen der Beschäftigten Staat und Sozialversicherungen zusätzliche Einnahmen erzielten.

In ihrer Untersuchung zeigen Schildmann und Voss über umfangreiche Daten auf, wie man den oft problematischen Ist-Zustand im Sozialbereich verbessern könnte – und wo derzeit Stolpersteine liegen.

– Verbindliche Personalschlüssel sicherstellen –

Beschäftigte in sozialen Dienstleistungsberufen nennen in vielen Befragungen hohe Arbeitsbelastungen als großes Problem. Das liegt nicht nur daran, dass für Pflegerinnen oder Erzieher das Heben erheblicher Gewichte, Arbeiten in gebückter oder hockender Stellung, Lärm und dauerndes Multitasking zum Arbeitsalltag gehört. Es gibt noch eine tieferliegende Ursache: Die langjährige Unterfinanzierung hat dazu geführt, dass die Personaldecken strukturell zu dünn sind. Schlechte Personalausstattung führe aber rasch in einen „Teufelskreis“, warnen die Wissenschaftlerinnen. Überlastete Beschäftigte werden häufiger krank, sie steigen aus dem Beruf aus oder müssen gar vorzeitig unfreiwillig in den Ruhestand gehen. Dass es auch anders geht, zeigt der Blick ins Ausland: Die Forscherinnen verweisen auf eine Studie, der zufolge in US-amerikanischen Krankenhäusern durchschnittlich 5,3 Patienten auf eine Pflegefachkraft kommen, in den Niederlanden 7, in Schweden 7,7 und in der Schweiz 7,9. In Deutschland müssen sich Krankenschwestern dagegen im Schnitt um 13 Patienten kümmern (Abbildung 19). In etlichen Staaten gibt es schon seit Jahren Mindest-Personalschlüssel, die in der Krankenhauspflege per Gesetz sichergestellt sind.

Auch hierzulande sind solche verbindlichen Richtlinien dringend nötig, so Schildmann und Voss. Zwar gebe es in letzter Zeit Ansätze für Verbesserungen – gesetzliche Regelungen ebenso wie etwa den Tarifvertrag „Gesundheitsschutz und Demografie“ zwischen der Berliner Charité und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Doch flächendeckende Verbesserungen seien das noch nicht. Und selbst wenn diese beschlossen würden, gebe es ein zweites Problem: Die benötigten zusätzlichen Fachkräfte seien derzeit auf dem Arbeitsmarkt nicht verfügbar.

– Gesetzliche Vorschrift verhindert bessere Bezahlung nach Tarif –

Ein effektiver Weg zu einer besseren Bezahlung, die soziale Dienstleistungsberufe attraktiver macht, ist eine möglichst breite Tarifbindung, zeigen die Forscherinnen. In all diesen Berufen profitieren Beschäftigte deutlich, wenn sie nach Tarif bezahlt werden: Bei einer Vollzeitstelle liegt der Vorsprung beim monatlichen Bruttogehalt nach Daten aus dem WSI-Lohnspiegel der Hans-Böckler-Stiftung im Durchschnitt bei 422 Euro oder 18 Prozent (Abbildung 9). Erschwert wird die Ausweitung der Tarifbindung unter anderem generell durch den „Flickenteppich“ oft kleiner Betriebe in der Branche sowie den starken Anteil kirchlicher Einrichtungen, die durch eine rechtliche Privilegierung ihre Löhne auf dem „Dritten Weg“ ohne Tarifverhandlungen mit Gewerkschaften festlegen können.

Zusätzlich setzen veraltete gesetzliche Regelungen Stolpersteine. Bislang werden etwa im Krankenhausbereich Tarifsteigerungen bei den Kostenverhandlungen zwischen Krankenkassen und Kliniken nicht voll refinanziert. Tariflöhne werden für Krankenhäuser somit zum finanziellen Risiko – ein Relikt der Privatisierungslogik der 1990er Jahre. Die große Koalition hat zwar vereinbart, das zu ändern, so wie 2015 bereits für Leistungen in der Altenpflege – allerdings nur, wenn sie von der Pflegeversicherung bezahlt werden, nicht wenn sie von der Krankenkasse finanziert werden. Außerdem: Soll Lohnunterbietungskonkurrenz im Bereich der Pflege nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis verhindert werden, müsse dafür gesorgt werden, dass Tariflöhne auch wirklich bei den Beschäftigten ankommen. Einen Schritt in diese Richtung hat etwa das Bundesland Hamburg gemacht: Dort erhalten Anbieter, die nachweisen, dass Pflegekräfte Tariflöhne bekommen, höhere Pflegesätze.

– Längere Arbeitszeiten möglich machen, bessere Qualifizierung –

Die langjährige strikte Linie, Kosten im Pflegebereich möglichst zu deckeln ist nach der Böckler-Analyse ein wesentlicher Grund dafür, dass viele Beschäftigte nur kurze Teilzeitstellen haben. Krankenhäuser oder Pflegeheime seien oft dazu übergegangen, Arbeitsabläufe wie in einer Fabrik zu zerlegen und Fachkräfte nur dort einzusetzen, wo es unabdingbar sei. Die Lücke füllen Hilfskräfte, die vor allem dann eingesetzt werden, wenn im Tagesablauf „alle Hände gebraucht werden“, also beispielsweise in der Mittagszeit oder abends, wenn die gepflegten Menschen zu Bett gebracht werden. Hinzu kommt, dass vor allem Hilfskräfte Teilzeitarbeit wählen, um mit hohen Arbeitsbelastungen bei schlechter Bezahlung zurecht zu kommen. Im Ergebnis liegt die Teilzeitquote bei sozialen Berufen deutlich über dem europäischen Durchschnitt, und das vor allem bei Helfertätigkeiten (Abbildung 20).

Neben Verbesserungen bei der Finanzierung ist es aus Sicht der Forscherinnen deshalb zentral, die beruflichen Einstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten in sozialen Dienstleistungen zu verbessern. Dazu gehöre, die Vielfalt unübersichtlicher und teilweise von Bundesland zu Bundesland unterschiedlicher zweijähriger Helferinnenausbildungen zu systematisieren. Zudem müsse die Weiterqualifizierung für Hilfskräfte stringenter und einfacher gemacht werden. Eine weitere Bedingung: Genug betriebliche Ausbilderinnen und Ausbilder – auch an denen herrscht in sozialen Dienstleistungsberufen ein erheblicher Mangel.

*Christina Schildmann, Dorothea Voss: Aufwertung von sozialen Dienstleistungen. Warum sie notwendig ist und welche Stolpersteine noch auf dem Weg liegen. Forschungsförderung Report Nr. 4, Juni 2018. Download: https://www.boeckler.de/pdf/p_fofoe_report_004_2018.pdf

Newsletter WSI-Mitteilungen Heft 3/2018

Newsletter WSI-Mitteilungen
Heft 3/2018

1. Aktuelle Ausgabe: Schwerpunktheft „Industrie 4.0 konkret – Ungleichzeitige Entwicklungen, arbeitspolitische Einordnungen“
2. Vorschau auf Heft 4/2018
3. Informationen zu den WSI-Mitteilungen

1. Aktuelle Ausgabe

Hartmut Hirsch-Kreinsen
TECHNOLOGIEVERSPRECHEN INDUSTRIE 4.0

Sabine Pfeiffer, Norbert Huchler
INDUSTRIE 4.0 KONKRET – VOM LEITBILD ZUR PRAXIS?

Volker Baethge-Kinsky, Kai Marquardsen, Knut Tullius
PERSPEKTIVEN INDUSTRIELLER INSTANDHALTUNGSARBEIT

Martin Kuhlmann, Barbara Splett, Sascha Wiegrefe
MONTAGEARBEIT 4.0? EINE FALLSTUDIE ZU ARBEITSWIRKUNGEN UND GESTALTUNGSPERSPEKTIVEN DIGITALER WERKERFÜHRUNG

Gernot Mühge
EINZUG DER RATIONALITÄT IN DIE ORGANISATION? DIGITALE SYSTEME DER ENTSCHEIDUNGSUNTERSTÜTZUNG IN DER PRODUKTION

Gerhard Syben
BAUEN 4.0 UND DIE FOLGEN FÜR DIE ARBEIT IN BAUUNTERNEHMEN

Tobias Wienzek, Alfredo Virgillito
LEISE INNOVATION, NICHT RADIKALER UMBRUCH. DIE EINFÜHRUNG EINER INDUSTRIE 4.0-LÖSUNG BEI EINEM MÖBELHERSTELLER – EIN FALLBEISPIEL

Kerstin Guhlemann, Arno Georg, Olaf Katenkamp
DER MENSCH IM MITTELPUNKT ODER IM WEG? GRENZEN UND POTENZIALE MENSCHENGERECHTER ARBEITSGESTALTUNG IN DER DIGITALEN TRANSFORMATION

Thomas Haipeter, Inger Korflür, Gabi Schilling
NEUE KOORDINATEN FÜR EINE PROAKTIVE BETRIEBSPOLITIK. ERFAHRUNGEN AUS DEM GEWERKSCHAFTSPROJEKT „ARBEIT 2020 IN NRW“

Ingo Matuschek, Frank Kleemann
„WAS MAN NICHT KENNT, KANN MAN NICHT REGELN“ BETRIEBSVEREINBARUNGEN ALS INSTRUMENT DER ARBEITSPOLITISCHEN REGULIERUNG VON INDUSTRIE 4.0 UND DIGITALISIERUNG

Jürgen Klippert, Moritz Niehaus, Detlef Gerst
MIT DIGITALER TECHNOLOGIE ZU GUTER ARBEIT? ERFAHRUNGEN MIT DEM EINSATZ DIGITALER WERKER-ASSISTENZSYSTEME

Melanie Frerichs, Viktor Steinberger
SMART FOOD FACTORY. AUSPRÄGUNGEN VON INDUSTRIE 4.0 IN DER NAHRUNGSMITTELINDUSTRIE UND IMPLIKATIONEN FÜR DIE BETRIEBLICHE INTERESSENVERTRETUNG

Welf Schröter
PLÄDOYER FÜR EINEN PERSPEKTIVWECHSEL IM GEWERKSCHAFTLICHEN GESTALTUNGSDISKURS

Stoppt die Mafia aus RWE und CDU-NRW

eine unglaubliche Nachricht erreicht uns aktuell aus Nordrhein-Westfalen: Das Land NRW hat ein Grundstück des BUND zugunsten der RWE AG zwangsenteignet. Unser Grundstück soll dem Braunkohlentagebau Hambach weichen. Diese Entscheidung nehmen wir nicht hin! Wir müssen jetzt mit allen Mitteln handeln – und bitten Sie dafür um Ihre finanzielle Unterstützung!

Das enteignete BUND-Grundstück liegt im Gebiet des größten europäischen Braunkohlentagebaus, direkt am wertvollen Hambacher Wald. Dieses soll 2020 im Tagebau verschwinden. Nachdem wir klar gemacht haben, dass wir RWE unsere Fläche nicht kampflos überlassen werden, beantragte der Konzern eine sogenannte Grundabtretung bei der zuständigen Bezirksregierung. Diesem Antrag wurde jetzt stattgegeben – denn es sei vermeintlich im Sinne des Gemeinwohls, dass RWE weiter Braunkohle fördern darf.

Das ist ein Skandal! Braunkohle ist der klimaschädlichste Energieträger, der Abbau zerstört Heimat, Landschaften und wertvolle Natur wie den Hambacher Wald. Die Anwohner der Tagebaue leiden unter Lärm und Staub. Das ist nicht zum Wohl der Allgemeinheit! Obwohl ihr Ende schon absehbar ist, sollen offenbar immer noch Fakten für die Braunkohle-Industrie geschaffen werden. Es wäre verheerend, wenn RWE damit durchkommt. Kein Baum darf mehr für die klimaschädliche Kohle gerodet werden!

Das werden wir jetzt tun: Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen diese Zwangsenteignung. Im Zweifel gehen wir bis vor das Bundesverfassungsgericht! Schon einmal waren wir damit erfolgreich: 2013 wurde die Zwangsenteignung eines BUND-Grundstücks für den Tagebau Garzweiler für verfassungswidrig erklärt. Nun brauchen wir Ihre finanzielle Unterstützung, um zur Not nochmal den Weg durch alle gerichtlichen Instanzen gegen den Kohlemulti RWE gehen zu können!

Oettinger liegt mal wieder völlig daneben

BÖLW zum EU-Finanzrahmen
Agrarbudget: Mit Investitionen und klaren Umweltzielen Landwirtschaft umbauen

Berlin, 02.05.2018. Den heute von EU-Haushaltskommissar Oettinger vorgestellten mittelfristigen Finanzrahmen der EU (MFR), mit dem die Mittelverteilung von 2021 bis 2027 festgelegt und damit auch der Haushalt für die Gemeinsame Agrarpolitik geregelt wird, kommentiert Jan Plagge, Vorstand für Landwirtschaft des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW):

„Ein passender Tag für die Vorstellung des EU-Budgets: Wir Deutschen haben heute, am Erdüberlastungstag, unsere Ressourcen verbraucht. Politik muss daran etwas ändern – in der Landwirtschaft vor allem durch die Mitgestaltung der EU-Agrarpolitik.

Wir appellieren an Julia Klöckner, sich in Brüssel für eine Beibehaltung des Agrarbudgets einzusetzen und klare Umweltziele einzufordern. Denn der notwendige Umbau der Landwirtschaft braucht mehr Investitionen und nicht weniger. Dabei müssen wir weg von Gießkannen-Subventionen und hin zur gezielten Honorierung für Bauern, die Besonderes für Tierschutz, sauberes Wasser, und Artenvielfalt tun. Europa muss Verantwortung für den notwendigen Umbau der Landwirtschaft übernehmen.“

Hintergrund
Der Agrarbereich bekommt laut EU-Kommissar Oettinger 5 % weniger. Dabei werden Direktzahlungen jedoch nur um 4 Prozent geschmälert, womit zum Beispiel Agrarumweltmaßnahmen überproportional gekürzt würden.

Der BÖLW hat ein Nachhaltigkeitsmodell für die Gestaltung der GAP 2020 erarbeitet. Es baut auf der Position der IFOAM EU Group auf, die im Rahmen eines zweijährigen Diskussionsprozesses zwischen Bauern aus ganz Europa entwickelt wurde. Das gesamte Positionspapier des BÖLW mit dem Nachhaltigkeitsmodell zur GAP 2020 kann hier eingesehen werden: http://www.boelw.de/gap2020