Archiv für den Monat Mai 2012

Energiewende mit dem ESTEEM-Ansatz gestalten

Mehr als eine Million Photovoltaikanlagen, über 1,6 Millionen Solarkollektoren, mehr als 22.000 Windenergieanlagen und 4.500 Biogasanlagen sind bislang in Deutschland errichtet worden. Um Deutschland jedoch flächendeckend mit regional verfügbaren alternativen und erneuerbaren Energien zu versorgen, ist eine weitere Dezentralisierung und Demokratisierung der Energieversorgung sowie damit verbunden die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein wichtiger Gelingensfaktor.

Ralf Dunker, Referent für Kommunen und Verbände bei der »100 prozent erneuerbar stiftung«, skizziert in seinem Gastbeitrag den Status quo des Transformations-Projekts Energiewende. Für ihn ist klar: ob der Umbau der Energieversorgung und der Ausbau der Erneuerbaren gelingt, ist nicht zuletzt eine Frage der kooperativen Beteiligung.

Dunker, Ralf : Warum ist Bürgerbeteiligung an der Energiewende erforderlich und wie kann die Beteiligung gestaltet werden?

http://www.buergergesellschaft.de/index.php?id=107473&rid=f_16228&mid=381&aC=ca4faf46&jumpurl=-8

—– c4harry

Verflechtung der Gentechnik-Lobby

Enge Verbindungen zwischen der Gentechnik-Lobby und deutschen Behörden
gefährden eine unabhängige Risikokontrolle bei Gen-Pflanzen. Dazu haben wir heute gemeinsam mit der Organisation Testbiotech eine Pressemitteilung rausgegeben.

Wie ein neuer Bericht zeigt, sind Experten, die das Bundesinstitut für Risikoforschung (BfR) zu Risiken gentechnisch veränderter Pflanzen beraten, zugleich für die Gentechnik-Industrie tätig. Einige haben sogar selbst Patente auf Gen-Pflanzen angemeldet.

Aus unserer Sicht handelt es sich dabei um handfeste Interessenkonflikte. Hinzu kommt, dass einige Experten ihre Tätigkeiten für die Industrie nicht transparent gemacht haben. Hier muss das Verbraucherschutzministerium deutlich nachbessern und dafür sorgen, dass wir eine lobbyfreie Lebensmittelaufsicht bekommen! Wir fordern eine offizielle Untersuchung der Interessenkonflikte und wirksame Maßnahmen dagegen.

Informieren Sie sich über die Einflussnahme der Lebensmittellobby:
http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2012/05/gen-lobby-eng-mit-deutschen-behorden-verbunden/

Mehr Informationen zu den Lobby-Verflechtungen im BfR auch in der
Lobbypedia:
http://www.lobbypedia.de/index.php/Bundesinstitut_f%C3%BCr_Risikobewertung

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Finanztransaktionssteuer: Jetzt einsteigen

Seit über zehn Jahren engagiert sich Attac für eine
Finanztransaktionssteuer. Jetzt sind wir dem Ziel wieder einen großen Schritt näher gekommen. Das Europaparlament hat den Gesetzesvorschlag der EU-Kommission aus dem vergangenen Jahr angenommen.

Wir sprechen uns für eine FTT mit einer breiten Bemessungsgrundlage in der gesamten EU aus. Für Derivate liegt der geplante der Steuersatz bei 0,01%; bei Aktien und Anleihen bei 0,1%. Das ist erbärmlich wenig, aber ein Einstieg, der Chance auf Realisierung hat und immerhin 57 Mrd. EUR EU-weit einbringen kann.

Um Verlagerungen von Geschäften einzuschränken, wollen EU-Kommission und Parlament die Steuer nicht am Ausführungsort des Geschäfts, sondern am Sitz des Auftraggebers erheben. Es wären damit auch Transaktionen steuerpflichtig, die außerhalb der EU durchgeführt werden.

Die Grünen unterstützen nicht nur den Kommissionsvorschlag, sondern konnten Vertreter aus den anderen Fraktionen gewinnen, ihre
Änderungsanträge zur weiteren Einschränkung von Verlagerungsstrategien und Missbrauch mitzutragen. Das Parlament verschärft damit den Vorschlag der Kommission. Jetzt sind die Mitgliedsländer am Zug, die in Steuerfragen alleine entscheiden und das Europaparlament lediglich anhören müssen.

Im Jahr 4 seit Ausbruch der Finanzkrise ist es noch immer nicht gelungen, den Finanzsektor relevant an den Kosten zu beteiligen. Gesetzgeber weltweit haben es nicht geschafft, die Märkte zu entschleunigen. Nur der starke Druck, den wir in der Zivilgesellschaft und im Europaparlament aufgebaut haben, konnte die Kommission im vergangenen Jahr überzeugen, einen Vorschlag zur Einführung einer umfassenden FTT vorzulegen. Dieser Druck von Zivilgesellschaft,
Gewerkschaften und Kirchen muss jetzt aufrecht erhalten werden, damit sich nach dem Parlament auch die Mitgliedstaaten rasch einigen und die Besteuerung von Transaktionen in ihren Ländern zum Wohle der
Bürgerinnen und Bürger umsetzen.

Wenn die britische Regierung sich weiterhin quer stellt und die notwendige Regulierung gegen die Mehrheitsmeinung in ihrer Bevölkerung blockiert, muss die Bundesregierung die Einführung der FTT mit einer breiten Bemessungsgrundlage in verstärkter Zusammenarbeit gemeinsam mit den anderen progressiven Mitgliedstaaten durchsetzen.

Das jedoch blockiert derzeit die FDP und Teile der CDU. Zudem muss ein substantieller Teil der Einnahmen, die durch den EU Haushalt verwaltet werden sollen, in globale öffentliche Güter, wie Armutsbekämpfung und
Klimaschutz fließt. Beides wird nur gelingen, wenn alle, die dafür gekämpft haben, auch auf den letzten Metern nicht der lange Atem fehlt.

Nur dann werden all die Kampagnen für eine Spekulationssteuer nicht kurz vor dem Erfolg noch scheitern.

Der Vorschlag der Kommission ist hier hinterlegt:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2011:0594:FIN:DE:PDF

Die abgestimmten Änderungsanträge des Parlaments, die vom Rat aufgenommen werden sollen, gibt es hier:
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A7-2012-0154&language=DE&mode=XML

Hinweise:

* Am Freitag den 25. Mai 2012 veranstalten die Grünen im Europaparlament eine hochkarätig besetzte Konferenz. Schon 500 haben sich angemeldet. Paul Volcker, Sir John Vickers und Michel Barnier und andere werden folgende Frage diskutiern:
HOW TO RESTRUCTURE THE EU BANKING SECTOR?
Das Programm findet sich hier:
http://www.sven-giegold.de/2012/high-level-banking-conference/
Ein Livestream kann hier abgerufen werden:
http://www.greenmediabox.eu/live/banking/

Grüne Kernpunkte der Richtlinie

– Das Wohnsitz-Prinzip, wie es von der KOM vorgeschlagen wurde, ist nicht streng genug, um Steuerhinterziehung effektiv zu verhindern, daher haben die Grünen vorgeschlagen, es um Emissions- und Eigentumsprinzipien zu erweitern, wie es von Pro-FTT WissenschaftlerInnen angeregt wird.
Dies hat breite Unterstützung gefunden.

– Bezüglich der Verwendung der Mittel haben wir sichergestellt, dass der Abschlussbericht ein positives Signal für die Finanzierung von globalen, öffentlichen Gütern, wie z.B. der Entwicklungshilfe und den Kampf gegen Klimawandel, setzt. Darüber ist unsere Forderung, dass die Einnahmen in den EU Haushalt fließen sollen, bevor sie weitergeleitet werden, in einen neutraleren Bezug zum Eigenmittel-Vorschlag eingegangen.

– Die KOM hat Devisentransaktionen mit Bezug auf juristische Argumente (aber ohne überzeugende Argumente) ausgenommen (was bedeuten würde, die Tobin-Steuer aus der FTT auszuschließen). Wir konnten die Abgeordneten auf Basis anderer Rechtsmeinungen dennoch davon überzeugen, die Tobin-Steuer mit aufzunehmen.

– Verstärkte Zusammenarbeit:
Vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten des Rats, dem Vorschlag als EU 27 anzunehmen, setzt der ECON-Bericht ein positives Signal in Richtung einer verstärkten Zusammenarbeit.

– Hochfrequenzhandel:
Der Versuch, stornierte Börsenorders in den Anwendungsbereich der Richtlinie einzubeziehen, wurde in den Kompromiss, der auch die Überarbeitungs-Klausel umfasst, aufgenommen.
Die Grünen haben gefordert, dass eine Steuer erhoben wird, wenn im Durchschnitt die Zahl der stornierten Aufträge pro Börsentag 15 Mal so hoch ist, wie die Anzahl der ausgeführten Aufträge.
Der Hochfrequenzhandel ist natürlich jetzt schon abgedeckt, wenn Transaktionen ausgeführt werden, aber ein wichtiger Teil des Casino-Spiels besteht jedoch darin, eine sehr große Anzahl von Aufträgen zu platzieren um die Märkte zu testen und diese dann wieder zurückzuziehen.

Negative Punkte:

Pensionsfonds wurden vollkommen ausgenommen. In den
Kompromissverhandlungen haben wir vorgeschlagen, eine Übergangsfrist zu gewähren, innerhalb derer Pensionsfonds ihre Anlagestrategie in Hinblick auf langfristige Investitionen hätten anpassen können. Jedoch war das für EVP und ALDE nicht akzeptabel. Es ist wichtig hervorzuheben, dass laut einer OECD-Studie (1) Pensionsfonds mit konservativen Investment-Portfolios (was generell mit einer niedrigen Transaktionsfrequenz einhergeht) zwischen 2008-2010 am besten abgeschnitten haben. Eine umfassende FTT würde Pensionsfonds also anreizen, vernünftigere und erfolgreichere Anlagestrategien zu verfolgen.

Erfreulicherweise scheiterten aber Konservative und Liberale mit ihren Versuchen, alle Investmentfonds (UCITS) von der FTT auszunehmen.

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Fiskalpakt macht willkürliche Vorgaben

IMK: Mehr Zeit zum Konsolidieren und glaubwürdige Schuldengarantie zur Rettung der Währungsunion

Fiskalpakt und permanenter Rettungsschirm werden dem Euroraum nicht aus seiner gegenwärtigen Vertrauenskrise helfen. Eine zeitliche Streckung der Konsolidierungsanforderungen, insbesondere in den südeuropäischen Krisenländern, und glaubwürdige Garantien für die Staatsanleihen der Euro-Staaten sind kurzfristig die zielführendsten Ansätze zur Rettung der Währungsunion. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.

Die IMK-Stellungnahme zur Bundestagsanhörung als IMK Policy Brief:
http://www.boeckler.de/pdf/p_imk_pb_2_2012.pdf

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Finanztransaktionssteuer jetzt!

Im Juni ringen die EU-Finanzminister um die Finanztransaktionssteuer. Mit einem Wall aus Sandsäcken um die Frankfurter Börse fordern wir: Finanzmärkte endlich eindämmen! Packen Sie jetzt Ihren Sandsack auf den Damm! Das melden mit herzlichen Grüßen Astrid Goltz und Christoph Bautz für Campact.

Und so soll es laufen:
Morgens um sieben rollen am 17. Juni schwer beladene Lastwagen auf den Platz vor der Frankfurter Börse. 200 Campact-Aktive schultern 12 Kilo schwere Sandsäcke. Schnell werden sie in Menschen-Ketten weitergegeben. „Und der nächste!“ Rasch wächst ein Damm aus tausenden Sandsäcken rund um den Eingang der Börse empor. Bulle und Bär sind kaum noch zu erkennen. Die Spekulation an den Finanzmärkten eindämmen mit der Finanztransaktionssteuer – das ist die Forderung unserer Aktion.

Bisher mussten sich Spekulanten und Investmentbänker kaum Sorgen machen, dass die Steuer kommt. Doch das könnte sich im Juni ändern: Die Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten verhandeln dann erneut über die Pläne der EU-Kommission zur Einführung der Spekulationssteuer. Viel hängt von Deutschland ab, das bisher halbherzig agiert: Finanzminister Schäuble will die Steuer, Wirtschaftsminister Rösler bekämpft sie.

Das wollen wir mit unserer Aktion am 17. Juni ändern: Jeder Sandsack steht für einen Menschen, der sich für die Finanztransaktionssteuer stark macht. Helfen Sie mit, den Damm in die Höhe wachsen zu lassen! Mit jeder Spende von 3,50 Euro erhöhen Sie den Wall um einen Sandsack.

Packen Sie jetzt Ihren Sandsack auf den Damm!

Mit der Spekulationssteuer würden die Finanzmärkte stabilisiert sowie Banken und Spekulanten als Verursacher an den Kosten der Finanzkrise beteiligt. Doch bisher blockieren vor allem Großbritannien und Schweden eine EU-weite Einführung der Steuer – und machen Klientelpolitik für Investmentbanken und Hedge-Fonds. Jetzt müssen wir den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, sich vehement für die Finanztransaktionssteuer einzusetzen.

Sollte es nicht gelingen, die Finanztransaktionssteuer in der EU einzuführen, so muss sie als erster Schritt zumindest in der Euro-Zone oder als verstärkte Kooperation einzelner EU-Staaten eingeführt werden. Zudem müssen wir verhindern, dass sie zu einer Börsensteuer abgeschwächt wird, die Derivate und den Handel mit Finanzprodukten außerhalb von Börsen nicht erfasst.

Mit unserer großen Damm-Aktion am 17. Juni wollen wir deutlich machen, wie dringend die Finanzmärkte wirksam eingedämmt werden müssen. Diese organisieren wir gemeinsam mit dem Bündnis „Steuer gegen Armut“. Machen Sie jetzt mit beim Dammbau!

Spenden Sie für die Aktion!

PS. Ihre steuerlich abzugsfähige Spende können Sie auch auf unser Spendenkonto für diese Aktion überweisen:
Campact e.V.
Konto-Nr.: 6980070401
Stichwort: Sandsack
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ 25120510

Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 604.790 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme!
Mit Ihrem Abo des Campact-Newsletters sind Sie Teil des Netzwerks. Unterstützen Sie Campact!
http://www.campact.de/

—– c4harry

Ausstellung: „China in Bewegung. Herausforderungen für deutsch-chinesische Partnerschaften“

Eine Ausstellung zum Verleih für Gemeinden, Gruppen, Schulen und andere Bildungseinrichtungen.

China wird in Deutschland oft als Konkurrenz, weniger als Partner wahrgenommen. Dennoch unterhalten zahlreiche deutsche Bundesländer und Kommunen Partnerschaften zu chinesischen Provinzen und Städten. Am Beispiel der China-Partnerschaften von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bietet die Ausstellung einen Überblick über die Partnerschaften. Deutlich wird dabei der wirtschaftliche Schwerpunkt dieser Partnerschaften.

Die rasanten Veränderungen in den chinesischen Partnerprovinzen werden in der Ausstellung ebenfalls dargestellt. Themenschwerpunkte sind dabei die Binnenmigration, die Arbeitsbedingungen in den Exportbetrieben sowie die Bildungssituation.
In einem Ausblick stellt die Ausstellung zivilgesellschaftliche Initiativen zu China vor, deren Einbindung in die Partnerschaften diese sehr bereichern würden.

Vorschau: Die Ausstellungstafeln können Sie hier als PDF-Datei ansehen: http://www.suedwind-institut.de/fileadmin/fuerSuedwind/Publikationen/2012/2012-14_Ausstellung_China_in_Bewegung_01.pdf

Eckdaten: 9 Roll-Ups (60 x 180 cm)

Ausleihkonditionen: Gegen eine Ausleihgebühr in Höhe von 30 Euro zzgl. Versandkosten können Sie die Ausstellungstafeln bei SÜDWIND ausleihen. Auch Selbstabholung ist natürlich möglich.

Sie haben Interesse, die Ausstellung in Ihrer Schule, Gemeinde, Organisation, etc. zu zeigen?
Ab sofort kann die Ausstellung bei SÜDWIND ausgeliehen werden.

Weitere Informationen:

SÜDWIND – Institut für Ökonomie und Ökumene
Lindenstr. 58-60
53721 Siegburg
Tel.: (0) 22 41- 53 617
Fax: (0) 22 41 – 51 308
Mail: info@suedwind-institut.de
Web: www.suedwind-institut.de

Bettina Jahn

Öffentlichkeitsarbeit und Fundraising /
Public Relations and Fundraising
SÜDWIND e.V. – Institut für Ökonomie und Ökumene
Lindenstr. 58-60
53721 Siegburg

Tel.: +49 (0)2241 – 259 549
Fax: +49 (0)2241 – 513 08
E-Mail: jahn@suedwind-institut.de
Website: www.suedwind-institut.de

Mit uns für eine gerechte Weltwirtschaft – Mitglied werden!

SÜDWIND veröffentlicht vier Mal im Jahr einen Newsletter. Wenn Sie ihn beziehen möchten, schicken Sie bitte eine E-Mail an: newsletter@suedwind-institut.de

—– c4harry

Vom Kakaobaum bis zum Konsumenten. Die Wertschöpfungskette von Schokolade

Siegburg, 14.05.2012: SÜDWIND analysiert in einer heute veröffentlichten Studie die Wertschöpfungskette von Schokolade. Viele Kakaobauern leben unter der Armutsgrenze und Kinderarbeit ist weit verbreitet. Zugleich bildet der Preis für Kakao nur einen kleinen Teil der Kosten für die Produktion von Schokolade. Daher fordert SÜDWIND die deutschen Kakao- und Schokoladenproduzenten auf, mehr in transparente Beschaffungsketten zu investieren und sicherzustellen, dass der Rohkakaopreis den Bauern ein menschenwürdiges Leben ermöglicht.

In den vergangenen Jahrzehnten ist der reale Preis von Kakao gesunken. Im gleichen Zeitraum ist in Deutschland gemessen an der Kaufkraft Schokolade immer billiger geworden und die konsumierte Menge stieg massiv an. „Getrübt wird die Freude über die preiswerte Schokolade durch Berichte über schlechte Lebensbedingungen der Menschen, die Kakao anbauen. Vor allem in den westafrikanischen Kakaoanbaugebieten ist die Lebenssituation des größten Teils der Kakaoanbauer sehr schlecht. Von dort stammen mehr als 90 % des in Deutschland konsumierten Kakaos“, so Friedel Hütz-Adams, Kakaoexperte des SÜDWIND-Instituts.

Um herauszufinden, wer im Kakaosektor Verantwortung für Missstände über-nehmen muss, wird in der Studie die Wertschöpfungskette der Schokolade erläutert. Die Analyse zeigt, dass in den verschiedenen Produktionsstufen der Schokolade unterschiedliche Instanzen den Markt dominieren. Beim Anbau sind dies rund 5,5 Mio. nicht organisierte Kleinbauern, in den weiteren Verarbeitungsstufen jeweils eine Hand voll multinationaler Unternehmen.

„Die Analyse belegt, dass eine Verbesserung der Situation in den Kakaogebieten nur zu sehr geringen Preiserhöhungen in der Produktionskette führen würde. Eine durchschnittliche Tafel Vollmilchschokolade enthält lediglich Kakao im Wert von rund sechs Cent und bei den derzeitigen Zertifizierungsansätzen liegt der Aufpreis für Schokolade aus nachhaltiger Produktion derzeit bei rund einem Cent pro Tafel“, so Hütz-Adams weiter.

Letztendlich werden alle Beteiligten der Wertschöpfungskette und die Regierungen der Anbauländer zusammenarbeiten müssen, um die Situation der Bauern zu verbessern. Hütz-Adams sieht die deutsche Branche in der Pflicht: „Aufgrund ihrer Machtpositionen kommt den Unternehmen in den Verbraucherländern eine große Verantwortung zu. Dies gilt insbesondere für die in Deutschland operierenden Anbieter, die den weltweit zweitgrößten Schokoladenmarkt versorgen und zudem große Mengen ihrer Erzeugnisse exportieren.“

Die Studie steht auf www.suedwind-institut.de zum Download bereit oder kann bei SÜDWIND zum Preis von 5 Euro bestellt werden: info@suedwind-institut.de

Kontakt:
Friedel Hütz-Adams, Tel. 02241-259-735, E-Mail: huetz-adams@suedwind-institut.de

P.S.: Die Studie ist Teil einer Reihe von Publikationen zu Wertschöpfungsketten, die sich insbesondere an Lehrerinnen und Lehrer wendet. Neben Kakao werden die Produktions- und Lieferwege für Bananen und Mobiltelefone genauer beleuchtet.
Ergänzt wird dies durch eine Reihe von kurzen Fact-Sheets zu diesen Themen, die als Grundlage für die Gestaltung von Unterrichtsstunden dienen können.
Dazu werden auf der SÜDWIND-Website Power-Point Präsentationen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus finden sich dort zu allen genannten Themen auch noch weitere Hintergrundstudien

—– c4harry