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Deutsche Medien in geistiger Umnachtung

http://spiegelkabinett-blog.blogspot.com/2018/06/die-burleske-von-kiew-ein-lehrstuck.html?m=1

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Pflegeberufe unterbezahlt

Selbst Fachkräfte in Kranken- und Altenpflege verdienen deutlich unterdurchschnittlich – Aufwertung sozialer Berufe gegen Pflegenotstand

Fachkräfte für soziale Dienstleistungen, insbesondere in der Alten- und Krankenpflege, werden dringend gesucht. Die Bundesagentur für Arbeit signalisiert für alle 16 Bundesländer beginnende oder bereits gravierende Fachkräfteengpässe. Trotzdem sind die Brutto-Stundenlöhne von examinierten Kräften in der Altenpflege mit im Mittel 14,24 Euro, in der Krankenpflege (16,23 Euro) und von Erzieherinnen und Erziehern (15,91 Euro) spürbar niedriger als der Mittelwert für alle Beschäftigten in Deutschland, der bei 16,97 Euro liegt. Das zeigt eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung.* Helferinnen und Helfer in der Kranken- und der Altenpflege verdienen mit 11,09 bzw. 11,49 Euro brutto pro Stunde noch deutlich weniger (siehe auch Abbildung 1 in der Studie; Link unten). Das niedrige Einkommen ist ein zentraler Faktor, der eine Beschäftigung in sozialen Dienstleistungsberufen unattraktiv macht. Weitere Hürden sind körperliche und seelische Überlastung, oft in Folge zu schlechter Personalausstattung, für den Lebensunterhalt zu kurze, ungünstige Arbeitszeiten, oft am Abend oder am Wochenende, und ein unübersichtliches Ausbildungssystem in diesen Berufen, das berufliche Mobilität und Entwicklung im Lebensverlauf erschwert.

„Soziale Dienstleistungen sind Teil der gesellschaftlichen Infrastruktur“, schreiben die Böckler-Expertinnen Christina Schildmann und Dr. Dorothea Voss in ihrer Untersuchung. „Wo sie nicht zur Verfügung stehen, wird das Leben im Alltag oft zur Zerreißprobe“. Deshalb könne es sich eine moderne, individualisierte, zudem alternde Gesellschaft wie die deutsche nicht länger leisten, bei der Versorgung mit Pflege- oder Erziehungsleistungen implizit immer noch auf ein „familienbasiertes“ System zu setzen, bei dem ein großer Teil der Arbeit von Angehörigen oder Freunden scheinbar kostenlos übernommen werde. Da Deutschland wegen des demografischen Wandels auf eine steigende Erwerbsbeteiligung, insbesondere von Frauen angewiesen ist, sei diese „Fiktion, extrem wichtige Dienstleistungen umsonst zu bekommen“ ohnehin nicht mehr aufrecht zu erhalten, betonen die Wissenschaftlerinnen. Eine umfassende „Aufwertung sozialer Dienstleistungen“, die Sozialberufe attraktiver macht, sei deshalb auch volkswirtschaftlich absolut sinnvoll, zumal durch höhere Löhne und größeres Arbeitszeitvolumen der Beschäftigten Staat und Sozialversicherungen zusätzliche Einnahmen erzielten.

In ihrer Untersuchung zeigen Schildmann und Voss über umfangreiche Daten auf, wie man den oft problematischen Ist-Zustand im Sozialbereich verbessern könnte – und wo derzeit Stolpersteine liegen.

– Verbindliche Personalschlüssel sicherstellen –

Beschäftigte in sozialen Dienstleistungsberufen nennen in vielen Befragungen hohe Arbeitsbelastungen als großes Problem. Das liegt nicht nur daran, dass für Pflegerinnen oder Erzieher das Heben erheblicher Gewichte, Arbeiten in gebückter oder hockender Stellung, Lärm und dauerndes Multitasking zum Arbeitsalltag gehört. Es gibt noch eine tieferliegende Ursache: Die langjährige Unterfinanzierung hat dazu geführt, dass die Personaldecken strukturell zu dünn sind. Schlechte Personalausstattung führe aber rasch in einen „Teufelskreis“, warnen die Wissenschaftlerinnen. Überlastete Beschäftigte werden häufiger krank, sie steigen aus dem Beruf aus oder müssen gar vorzeitig unfreiwillig in den Ruhestand gehen. Dass es auch anders geht, zeigt der Blick ins Ausland: Die Forscherinnen verweisen auf eine Studie, der zufolge in US-amerikanischen Krankenhäusern durchschnittlich 5,3 Patienten auf eine Pflegefachkraft kommen, in den Niederlanden 7, in Schweden 7,7 und in der Schweiz 7,9. In Deutschland müssen sich Krankenschwestern dagegen im Schnitt um 13 Patienten kümmern (Abbildung 19). In etlichen Staaten gibt es schon seit Jahren Mindest-Personalschlüssel, die in der Krankenhauspflege per Gesetz sichergestellt sind.

Auch hierzulande sind solche verbindlichen Richtlinien dringend nötig, so Schildmann und Voss. Zwar gebe es in letzter Zeit Ansätze für Verbesserungen – gesetzliche Regelungen ebenso wie etwa den Tarifvertrag „Gesundheitsschutz und Demografie“ zwischen der Berliner Charité und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Doch flächendeckende Verbesserungen seien das noch nicht. Und selbst wenn diese beschlossen würden, gebe es ein zweites Problem: Die benötigten zusätzlichen Fachkräfte seien derzeit auf dem Arbeitsmarkt nicht verfügbar.

– Gesetzliche Vorschrift verhindert bessere Bezahlung nach Tarif –

Ein effektiver Weg zu einer besseren Bezahlung, die soziale Dienstleistungsberufe attraktiver macht, ist eine möglichst breite Tarifbindung, zeigen die Forscherinnen. In all diesen Berufen profitieren Beschäftigte deutlich, wenn sie nach Tarif bezahlt werden: Bei einer Vollzeitstelle liegt der Vorsprung beim monatlichen Bruttogehalt nach Daten aus dem WSI-Lohnspiegel der Hans-Böckler-Stiftung im Durchschnitt bei 422 Euro oder 18 Prozent (Abbildung 9). Erschwert wird die Ausweitung der Tarifbindung unter anderem generell durch den „Flickenteppich“ oft kleiner Betriebe in der Branche sowie den starken Anteil kirchlicher Einrichtungen, die durch eine rechtliche Privilegierung ihre Löhne auf dem „Dritten Weg“ ohne Tarifverhandlungen mit Gewerkschaften festlegen können.

Zusätzlich setzen veraltete gesetzliche Regelungen Stolpersteine. Bislang werden etwa im Krankenhausbereich Tarifsteigerungen bei den Kostenverhandlungen zwischen Krankenkassen und Kliniken nicht voll refinanziert. Tariflöhne werden für Krankenhäuser somit zum finanziellen Risiko – ein Relikt der Privatisierungslogik der 1990er Jahre. Die große Koalition hat zwar vereinbart, das zu ändern, so wie 2015 bereits für Leistungen in der Altenpflege – allerdings nur, wenn sie von der Pflegeversicherung bezahlt werden, nicht wenn sie von der Krankenkasse finanziert werden. Außerdem: Soll Lohnunterbietungskonkurrenz im Bereich der Pflege nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis verhindert werden, müsse dafür gesorgt werden, dass Tariflöhne auch wirklich bei den Beschäftigten ankommen. Einen Schritt in diese Richtung hat etwa das Bundesland Hamburg gemacht: Dort erhalten Anbieter, die nachweisen, dass Pflegekräfte Tariflöhne bekommen, höhere Pflegesätze.

– Längere Arbeitszeiten möglich machen, bessere Qualifizierung –

Die langjährige strikte Linie, Kosten im Pflegebereich möglichst zu deckeln ist nach der Böckler-Analyse ein wesentlicher Grund dafür, dass viele Beschäftigte nur kurze Teilzeitstellen haben. Krankenhäuser oder Pflegeheime seien oft dazu übergegangen, Arbeitsabläufe wie in einer Fabrik zu zerlegen und Fachkräfte nur dort einzusetzen, wo es unabdingbar sei. Die Lücke füllen Hilfskräfte, die vor allem dann eingesetzt werden, wenn im Tagesablauf „alle Hände gebraucht werden“, also beispielsweise in der Mittagszeit oder abends, wenn die gepflegten Menschen zu Bett gebracht werden. Hinzu kommt, dass vor allem Hilfskräfte Teilzeitarbeit wählen, um mit hohen Arbeitsbelastungen bei schlechter Bezahlung zurecht zu kommen. Im Ergebnis liegt die Teilzeitquote bei sozialen Berufen deutlich über dem europäischen Durchschnitt, und das vor allem bei Helfertätigkeiten (Abbildung 20).

Neben Verbesserungen bei der Finanzierung ist es aus Sicht der Forscherinnen deshalb zentral, die beruflichen Einstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten in sozialen Dienstleistungen zu verbessern. Dazu gehöre, die Vielfalt unübersichtlicher und teilweise von Bundesland zu Bundesland unterschiedlicher zweijähriger Helferinnenausbildungen zu systematisieren. Zudem müsse die Weiterqualifizierung für Hilfskräfte stringenter und einfacher gemacht werden. Eine weitere Bedingung: Genug betriebliche Ausbilderinnen und Ausbilder – auch an denen herrscht in sozialen Dienstleistungsberufen ein erheblicher Mangel.

*Christina Schildmann, Dorothea Voss: Aufwertung von sozialen Dienstleistungen. Warum sie notwendig ist und welche Stolpersteine noch auf dem Weg liegen. Forschungsförderung Report Nr. 4, Juni 2018. Download: https://www.boeckler.de/pdf/p_fofoe_report_004_2018.pdf

DIE USA ALS TERROR-SPONSOR

Über die Rolle der USA auf dieser Welt braucht man nach den brutalen Kriegen gegen den Irak, gegen Libyen, der endlosen Gewalt in Afghanistan (und Yemen) und der tatkräftigen Unterstützung der Brutalo-Rebellen (auch IS) eigentlich gar kein Wort mehr verlieren.

https://medienschafe.files.wordpress.com/2018/04/tulsi-gabbard-stop-arming-terrorists-1-min.jpg?w=840
Dass die USA selbst islamistische Terror-Organisationen unterstützt (die nicht nur in Syrien ihr Unwesen treiben) ist eine Tatsache.

Den Beweis dafür findet man in einer Rede der Kongress-Abgeordneten Tulsi Gabbard ( https://gabbard.house.gov/news/press-releases/video-rep-tulsi-gabbard-introduces-legislation-stop-arming-terrorists ) , die sogar einen Gesetzesentwurf einbrachte, um diese Terror-Finanzierung zu verbieten (Video-Clip ( https://www.youtube.com/watch?v=uKV1sTw8zOc ) ).

Hier ein Auszug daraus:

„Nach US-Recht ist es illegal für jeden Amerikaner, Al Kaida, ISIS oder andere Terrorgruppen in irgendeiner Form zu unterstützen. Wenn Sie oder ich das täten, würden wir im Gefängnis landen. Doch die US-Regierung hat dieses Gesetz seit Jahren gebrochen und im Stillen Verbündete von Al Kaida, ISIL, u.a. Terrorgruppen mit Geld, Waffen und Geheimdienst-Nachrichten versorgt, um die syrische Regierung zu stürzen.

Die CIA hat ebenfalls Waffen ( http://www.voltairenet.org/article189783.html ) und Geld über Saudi Arabia, die Türkei, Katar u.a. Kanäle für Gruppen wie IS und Al Kaida besorgt. Dadurch konnten sie in Syrien Gebiete unter ihre Kontrolle bringen, wie z.B. Aleppo.

Ein kürzlich erschienener New York Times Artikel bestätigt, dass von den USA unterstützte „Rebellen“ sich mit Ablegern von Al Kaida (al Nusra) militärisch verbündet haben. Diese Allianz hat den Ausdruck „gemäßigte Rebellen“ ad absurdum geführt.

Berichte bestätigen, „jede bewaffnete Anti-Assad Organisation in diesen Provinzen (Idlib und Aleppo) ist Teil einer militärischen Struktur, die von Al Nusra (Al Kaida) kontrolliert wird.

Dieser Wahnsinn muss aufhören. Wir dürfen nicht länger Terroristen bewaffnen. Die Regierung muss diese Heuchelei beenden und die gleichen Gesetze einhalten, die für ihre Bürger gelten.“

Diese unerwünschtge Wahrheit wird in unseren Fließband-Medien einfach unterschlagen. Die wahre Rolle der USA, Frankreichs und Englands in diesem Terror-Krieg gegen Syrien darf nicht ans Licht kommen, denn dann kann jeder sehen, wer hier wirklich ein „Monster“ ist.

Wer solche Barbaren als Werkzeuge des Terrors einsetzt, darf das Wort „Empörung“ nicht mehr in den Mund nehmen. Wer dabei tatenlos zusieht, auch nicht .. wie war das noch, Herr Seibert?

https://medienschafe.files.wordpress.com/2018/04/moderate-guillotines.jpg?w=840

„Das Vorgehen des Regimes ist abscheulich, es ist menschenverachtend und es verstößt gegen elementare Regeln des humanitären Völkerrechts und das darf nicht ungesühnt bleiben.“
Geschürte Empörung über nicht existierende Verbrechen, um die eigenen zu verschleiern? Wie lange kann man diese ungeheuerlichen Lügen noch aushalten?

ANHANG: ES GEHT AUCH ANDERS

Wie sich ein VERANTWORTUNGSVOLLER Journalist aber in dieser Situation aber verhalten müsste, konnte man kürzlich im amerikanischen TV-Sender FOX (news) sehen (wer hätte das gedacht?).

https://medienschafe.files.wordpress.com/2018/04/tucker-carlsson-syria-2.jpg

Der mutige Mann heißt Tucker Carlsson und sagte zur brisanten Situation in Syrien u.a. folgendes: (Hervorhebungen von mir)

„Er (Assad) ist ein bösartiger Mensch, sagen Sie uns und sein jüngstes Verbrechen sei eine Chlorgas-Attacke in Douma. Wir sehen furchtbare Bilder (toter Kinder, etc.). Assad ist ein Monster, das ist die offizielle Story. Senator Lindsay Graham fordert einen massiven Angriff auf Syrien und Howard Dean nennt Trump sogar einen Feigling. Sie wollen einen totalen Krieg gegen Syrien.

Es gibt niemand mehr, der noch skeptische Fragen stellt. Aber wir sollten skeptisch sein. All diese Genies sagen uns, dass Assad diese Kinder getötet hat, aber wissen sie das wirklich? Natürlich nicht. Sie haben keine Ahnung davon, was wirklich passiert ist.

Auf welche Weise würde Assad durch den Einsatz von Chlorgas (am letzten Wochenende) profitieren? Gar nicht. Seine Truppen haben gewonnen. Trump kündigte gerade erst an, man habe Pläne, die amerikanischen Soldaten abzuziehen. Das waren gute Neuigkeiten für Assad. Und so ziemlich das einzige, das er tun konnte, um die Situation zu verschlimmern, war Giftgas gegen Kinder einzusetzen.

Er tat es trotzdem, sagen sie uns, weil er einfach so bösartig ist.

Sie erzählten uns die gleiche Geschichte schon letztes Jahr. Als das Weiße Haus mitteilte, die Entfernung Assads sei kein Ziel mehr, drehte die Kriegslobby durch und (siehe da) wenige Tage später setzte Assad angeblich Saringas gegen Zivilisten ein. Dann bombardierten wir ein Flugfeld (in Khan Sheikhoun).

https://medienschafe.files.wordpress.com/2018/04/newsweek-no-proof-cw-assad.jpg Sind wir wirklich sicher, dass er es getan hat? Haltet doch die Klappe, sagten sie dann. Natürlich war es es, was ist denn das für eine unpatriotische Frage?! Aber natürlich haben sie gelogen. Vor zwei Monaten gab der Verteidigungsminister (Mattis) zu, dass es keine Beweise dafür gäbe. Es war gezielte Propaganda um die Amerikaner zu manipulieren, wie so vieles, was sie sagen.

Wir haben diesen Film schon mal gesehen und wir wissen, wie er enden wird.

Aber lasst uns einmal annehmen, nur um der Debatte willen, dass sie dieses Mal nicht lügen. Lasst uns annehmen, Assad hat wirklich Chlorgas eingesetzt … Sagen wir also, er hat es getan. Wäre das ein Grund, einen neuen Krieg zu beginnen?

Der Sturz Assads würde ein Chaos auslösen, viele tausend Menschen würden sterben. Wir könnten einen Genozid an den letzten christlichen Gemeinden im Nahen Osten erleben und das sollte uns nicht egal sein.

Wäre Amerika dann sicherer? Würde es die Region stabiler machen? Schauen wir doch einmal – wie war das noch mit dem „regime change“ im Irak und in Libyen? Was kam dabei heraus?

Darauf kommt es nicht an, sagen sie uns. Gräueltaten wie diese können nicht toleriert werden.

Aber genau das tun wir die ganze Zeit. Es gibt eine Hungersnot in Yemen derzeit, die Saudis sind schuld daran. Sollten wir da nicht unsere Tomhawk-Raketen nach Riiad schießen? (Aber vom Yemen zeigen sie ja nichts und ohne die Bilder entsteht keine Empörung)

Wenn Assad weg ist, wer soll dann Syrien führen, ein kompliziertes Land? Haben wir schon einen „starken Mann“ in Warteposition? Glauben wir, die Demokratie wird als Folge dieses „Bürgerkrieges“ wie ein Zauber plötzlich auftauchen?

Und wer sind denn eigentlich diese „moderaten Rebellen“, die wir mit unseren Steuergeldern finanzieren? Viele von Ihnen haben sich als irre Islamisten herausgestellt. So ist die Stadt, wo diese Gräueltat stattfand [Douma ist ein Vorort von Damaskus] unter der Kontrolle von Jaish-al-Islam („Armee des Islam“), einer radikalen Truppe, die einen islamistischen Staat in Syrien ausrufen will, wo die Sharia gilt.

[Anmerkung: Syrien und Irak waren die einzigen Länder in der Region, die eine sekuläre, sozialistische Regierung hatten (wo Religion nicht für politische Zwecke missbraucht werden durfte und deshalb solche polarisierenden Parteien nicht erlaubt waren bzw. sind) und genau diese werden zerstört. Durch künstliche „Gotteskrieger“ die von westlichen Geheimdiensten dafür gezüchtet wurden. Wer kann da glauben, dass hier der „IS“ bekämpft werden soll?]

Der Gründer der Gruppe rief dazu auf, alle schiitischen Muslime auszurotten und die Alawiten zu vertreiben, aber wir sollen einen Krieg führen, für diese Leute? Warum denn eigentlich?

Im Jahr 2013 konnten wir folgene Twitter-Meldung lesen:

Wir sollten uns (verdammt noch mal) aus Syrien heraushalten. Die Rebellen sind genau so schlimm wie das gegenwärtige Regime. Was werden wir für unsere toten Soldaten und Milliarden Dollar (an Kriegskosten) bekommen? GAR NICHTS.

O-Ton: We should stay the hell out of Syria, the rebels are just as bas as the current regime. What will we get for our lives and billions of dollars? ZERO.“

(Diese Nachricht kam natürlich von Donald Trump (damals noch nicht Präsidenten-Anwärter). Er sandte dann auch diese Message an Präsident Obama:)

Zurück zu Carlsson:

https://medienschafe.files.wordpress.com/2018/04/trump-do-not-attack-syria.jpg
„Und jetzt sagen die gleichen Leute, die das Sterben der Mittelklasse zu verantworten haben … und endlose, sinnlose Kriege in Ländern, die man nicht auf der Karte finden würde, sie sagen dem Präsidenten, er muss Assad entfernen. Aus Gründen die sowohl unklar als nachweislich verlogen sind. Es kann passieren. Aber vorher sollte der Kongress noch einen Anhang zur Verfassung verabschieden, der so lautet:

„Der Kongress darf keine Regierung stürzen, bevor nicht die zuletzt gestürzte Regierung (in einem anderen Land) wieder aufgebaut wurde und weiters werden die Generäle aus den Talks-Shows [unter Vertrag bei der Rüstungsindustrie, aber als militärische „Experten“ vorgeführt] dazu verpflichtet, die Schlachtfelder jedes Krieges persönlich aufzusuchen, für den sie vorher eingetreten sind.“

Hier muss man natürlich einhaken und sagen, dass (so gut dieser Vorschlag auch klingt), das Grundproblem natürlich auch von Carlsson nicht explizit erwähnt wird:

Alle diese „Interventionen“ der USA in fremden Ländern sind VERBRECHEN, also schwere Verstöße gegen das Völkerrecht und das Recht der Menschen dort, ihre Gesellschaft und Wirtschaft selbst zu bestimmen. Die Nürnberger Prozesse haben ja mit dem Fazit geendet, dass es – in einer zivilisierten Welt – keine Ausrede dafür gibt, ein anderes Land anzugreifen.

https://medienschafe.files.wordpress.com/2018/04/us-deadly-export-blum.jpg?w=840

Absurde Rechtfertigung der NATO-Aggression

Die Regimes der imperialistischen Mächte USA, England und Frankreich haben unter fadenscheinigen und selbstfabrizierten Beweisen ohne UN Mandat Syrien angegriffen. Das Merkelregime applaudierte dem völkerrechtswidrigen Militärschlag, der die Arbeit der Uno-Chemiewaffeninspektion in Syrien behindern sollte.

Der Überfall und das Propagandagedöhns drumherum ähnelt dem Überfall der Nazis auf die Sowjetunion. Es ist an der Zeit, sich von den Illusionen eines „friedlichen Weges“ zu verabschieden. Die verbrecherischen Regierungen der NATO werden sich blutig und mit allen Mitteln an die Macht klammern.

russia

Jahrelange Versäumnisse

Einkommen und Mieten in 77 Städten

In Deutschlands Großstädten fehlen fast zwei Millionen bezahlbare Wohnungen

In den 77 deutschen Großstädten fehlen gut 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen, darunter etwa 1,4 Millionen günstige Apartments unter 45 Quadratmetern für Einpersonenhaushalte. Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie.* Gemessen an den finanziellen Möglichkeiten der lokalen Bevölkerung besteht ein besonders großer Mangel an bezahlbarem Wohnraum einerseits in einwohnerstarken Städten mit vielen Niedrigverdienern (etwa Berlin, Leipzig, Dresden), andererseits in Großstädten mit hohem Mietniveau (z.B. München, Stuttgart, Düsseldorf). Konkret fehlen in Berlin mit rund 310.000 bundesweit die meisten bezahlbaren Wohnungen. Es folgen Hamburg mit einer Lücke von 150.000, Köln mit 86.000 und München mit 78.000 Wohnungen. Doch selbst in Großstädten mit relativ kleinen „Versorgungslücken“ wie Moers, Wolfsburg, Koblenz oder Ulm überschreitet der Bedarf an günstigen Wohnungen das Angebot jeweils um mehrere tausend. Schaut man auf die Bundesländer, ist das Defizit im bevölkerungsstärksten Land Nordrhein-Westfalen mit knapp 550.000 Wohnungen am größten, gefolgt von Berlin, Bayern (rund 192.000), Baden-Württemberg (rund 156.000), Niedersachsen (110.000) und Sachsen (105.000) (Einzeldaten für alle Städte im Datenblatt zur PM sowie Daten für alle Bundesländer Karte 12 in der Studie; beides unten verlinkt).

In der Untersuchung gleichen Stadtsoziologen der Humboldt-Universität Berlin und der Goethe-Universität Frankfurt die jeweiligen Einkommen von Großstadthaushalten und das lokale Angebot an Mietwohnungen miteinander ab. Auf Basis der aktuellsten verfügbaren Daten aus dem Mikrozensus 2014 liefern sie detaillierte Zahlen für alle deutschen Großstädte. Trotz stärkerer Neubautätigkeit dürfte die Versorgungslücke derzeit weiter wachsen, warnen die Wissenschaftler. Denn die Angebotsmieten bei Neuvermietung sind in fast allen Großstädten höher als die Bestandsmieten „und bieten keinen Beitrag zur Verbesserung der sozialen Wohnungsversorgung in den Großstädten“, konstatieren die Forscher Dr. Henrik Lebuhn, Dr. Andrej Holm, Stephan Junker und Kevin Neitzel. Um die Lücke bei bezahlbaren Wohnungen zu verkleinern, sei es sehr wichtig, das Angebot an Kleinwohnungen mit Nettokaltmieten von vier bis fünf Euro pro Quadratmeter stark auszubauen. „Das ist nur durch eine deutliche Stärkung des sozialen Wohnungsbau möglich“, betonen die Wissenschaftler. „Dazu müssen einerseits weitaus mehr Sozialwohnungen als in den vergangenen Jahren neu entstehen. Andererseits muss auch die Sozial- und Mietpreisbindung im Wohnungsbestand wieder ausgeweitet werden.“ Dazu könnten beispielsweise öffentliche Träger Privatvermietern Wohnungen abkaufen.

Die Forscher hatten in einer ebenfalls von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Untersuchung vom September 2017 bereits ermittelt, dass vier von 10 Großstadt-Haushalten in Deutschland mindestens 30 Prozent ihres verfügbaren Einkommens für die Bruttokaltmiete – das heißt, inklusive Nebenkosten, ohne Heizkosten – zahlen müssen. Bei Sozialwissenschaftlern wie bei Immobilienexperten gilt eine Mietbelastungsquote oberhalb von 30 Prozent des Haushaltseinkommens als problematisch. Auch viele Vermieter ziehen hier eine Grenze, weil sie zweifeln, dass Mieter sich ihre Wohnung dauerhaft leisten können.

In der neuen Studie widmen sich die Forscher nun dem „harten Kern“ der aktuellen Wohnungsnot. Dazu leuchten sie die Lücke zwischen Nachfrage und Angebot aus, die sich im vorhandenen Wohnungsbestand auch theoretisch nicht schließen ließe – indem man etwa alle Haushalte in einer Stadt zu einem Stichtag in die in Puncto Größe und Miethöhe für sie am ehesten passende Wohnung umziehen ließe. Selbst unter diesen – faktisch unrealistischen – „Idealbedingungen“ bleiben in den Großstädten 1,9 Millionen Haushalte mit etwas über zwei Millionen Personen übrig, die keine finanziell passende Unterkunft finden und auf Wohnungen ausweichen müssen, die eigentlich einen zu hohen Mietpreis pro Quadratmeter haben und/oder zu groß sind. Daher müssen diese Haushalte mehr als 30 Prozent ihres Haushaltseinkommens für die Bruttowarmmiete (inklusive Neben- und Heizkosten) ausgeben und sind dadurch überlastet. Sozialtransfers und Wohngeld sind bei der Berechnung bereits berücksichtigt.

Das etwas weiter gefasste Kriterium für finanzielle Überlastung legen die Forscher an, weil die betroffenen Haushalte meist ein verfügbares Einkommen von maximal 80 Prozent des deutschen Mittelwerts haben. Knapp 1,5 Millionen von ihnen verfügen sogar nur über maximal 60 Prozent des mittleren Einkommens und gelten deshalb als armutsgefährdet.  Das entspricht inklusive aller Sozialtransfers weniger als 1.1187  Euro (unter 60%: 890 Euro) monatlich bei einem Single-Haushalt oder 2.374 Euro (1.781 Euro) bei einem Drei-Personenhaushalt. Haushalten mit so geringen Einkommen bleibt absolut nur wenig Geld für die tägliche Lebensführung, wenn sie 30 Prozent oder mehr ihres Einkommens für die Warmmiete ausgeben müssen.

Da sich die Zahl von 1,9 Millionen Haushalten, für die bezahlbare Wohnungen fehlen, aus dem Mikrozensus 2014 ergibt und die Mieten seitdem weiter deutlich gestiegen sind, gehen die Forscher davon aus, dass die Lücke mittlerweile sogar noch größer ist.

Die Studie gibt auch Aufschluss darüber, welche deutschen Großstädte sich Angehörige bestimmter Einkommensklassen noch „leisten“ können und welche nicht. So haben maximal 40 Prozent unter den armutsgefährdeten Haushalten in sämtlichen Millionenstädten, aber auch in zahlreichen anderen Orten wie Freiburg, Stuttgart, Düsseldorf, Kiel, Bonn, Münster, Regensburg, Aachen oder Darmstadt eine für sie bezahlbare Wohnung. Relativ entspannt ist die Situation nach den Mikrozensus-Daten lediglich in wenigen Städten, darunter Bottrop oder Ulm.

Unter Haushalten mit Einkommen von 60 bis 80 Prozent des Mittelwerts ist die „Versorgungsquote“ generell höher. Doch auch von ihnen leben in Städten wie Heidelberg, Bergisch-Gladbach, Wiesbaden, Münster, Hamburg, Darmstadt oder München maximal 75 Prozent in bezahlbaren Wohnungen.

Schaut man auf alle Haushalte mit Einkommen bis zum Mittelwert, ist es in gefragten Studentenstädten wie Freiburg, Regensburg, Münster oder Aachen am schwierigsten, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

*Andrej Holm, Henrik Lebuhn, Stephan Junker, Kevin Neitzel: Wie viele und welche Wohnungen fehlen in deutschen Großstädten? Working Paper Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung, Nr. 63, April 2018. Download: https://www.boeckler.de/pdf/p_fofoe_WP_063_2018.pdf

Datenblatt mit den zentralen Ergebnissen für alle 77 Großstädte:

https://www.boeckler.de/pdf/pm_ta_2018_04_08.pdf

BÖLW-Statement zum Weltgesundheitstag

BÖLW-Statement zum Weltgesundheitstag

Berlin, 06.04.2018. Den diesjährigen Weltgesundheitstag am 7.4. kommentiert Felix Prinz zu Löwenstein, Vorsitzender des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW):

„Essen ist unser Treibstoff und die Grundlage der Substanz, aus der wir bestehen. Unser ganzer Körper lebt von der Nahrung, die wir tagtäglich essen. Man kann am Weltgesundheitstag deshalb gar nicht anders, als sich mit Ernährung befassen. Und der Art und Weise, wie unser Essen produziert wird.

Gesundheit bedeutet für die Bio-Bewegung mehr als bloße Laborbefunde bei Nahrungsmitteln. Für Bio-Produzenten bedeutet gesund für eine vielfältige, schadstofffreie Umwelt, Gewässer- und Bodenschutz und Artenvielfalt zu sorgen. Denn gesunde Lebensmittel entstehen nicht in einer kranken Umwelt. Gesunde Bio-Lebensmittel entstehen in gesunden Systemen und sind drastisch geringer mit Pestiziden belastet oder enthalten mehr gesundheitsfördernde Stoffe wie etwa Omega-3-Fettsäuren im Fleisch.

Den Ökolandbau auszubauen, wie es Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner vorhat, und die gesamte Land- und Lebensmittelwirtschaft nachhaltig umzubauen, ist Gesundheitsvorsorge und ein Anliegen der gesamten Gesellschaft. Entsprechend muss nicht nur das Landwirtschaftsministerium sondern die gesamte Bundesregierung zusammenwirken, um dieses Ziel zu erreichen.“