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Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP

Ein transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und muss aus diesem Grund dringend verhindert werden.

Download (PDF, 378 kB) http://www.umweltinstitut.org

Verbot von Risikotechnologien wie Gentechnik und Fracking

Werden Sie jetzt auf http://www.umweltinstitut.org gegen das TTIP aktiv. Dort können Sie auch den kostenlosen Newsletter bestellen.
Das Umweltinstitut München ist ein unabhängiger Verein, der sich gegen Atomkraft, für gentechnik- freies Essen, für eine nachhaltige Energiewende und für den ökologischen Landbau einsetzt. Spenden und Förderer garantieren unsere unabhängige Arbeit.

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Bank für Sozialwirtschaft

—– c4harry, Quelle:

Milliardenschweren Kampagne gegen Transparenz

Ohne Transparenz kein Vertrauen beim Verbraucher. Die Gentechnik-Lobby verhindert seit Jahren mit milliardenschweren Kampagnen und viel Einfluss auf die amerikanische Lebensmittelbehörde Food and Drug Administration eine solche Kennzeichnungspflicht in den USA.

Internationale Konzerne wie Monsanto und Syngenta wollen nun auch das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) nutzen, um in Europa amerikanische Verhältnisse einzuführen, sprich: die Kennzeichnung abzuschaffen.

Dabei wollen sie auf einen sprachlichen Trick zurückgreifen. Indem sie die Kennzeichnung als “Handelshemmnis” (“trade barrier”) bezeichnen, gilt diese nun als Ballast, den ein Freihandelsabkommen abschaffen sollte.
Mehr dazu hier: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ttip-abkommen-zwischen-eu-und-usa-wie-die-gentech-lobby-freihandelsgespraeche-ausnutzt-1.1811693

—– c4harry

Endspurt: 100.000 Unterschriften gegen TTIP


In den letzten Monaten haben wir fast 90.000 Unterschriften gegen das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP gesammelt. Das Abkommen bedroht Verbraucherschutz- und Umweltstandards und schwächt die Demokratie zugunsten großer Konzerne.

Diese Unterschriften übergeben wir am 22. Mai in Berlin gemeinsam mit anderen Organisationen aus dem Bündnis ‚ttip-unfairhandelbar‘ an die Politik. Bitte schicken Sie ausgefüllte Unterschriftenlisten deshalb bis zum 19. Mai an uns zurück.

Helfen Sie uns, bis zur Übergabe 100.000 Unterschriften zu sammeln! Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell unter www.umweltinstitut.org/stop-ttip und leiten Sie die Aktion an möglichst viele FreundInnen und Bekannte weiter.

—– c4harry

Gentechnik: Merkel-Wachsformulierung

Der von CDU, CSU und SPD unterzeichnete Koalitionsvertrag für die neue Bundesregierung enthält kein ausdrückliches Verbot für Anbau und Freisetzungen gentechnisch veränderter Pflanzen.
 
 Entsprechende Passagen, die auf Verlangen von SPD und CSU in vorangegangenen Entwürfen noch enthalten waren, wurden bei den Schlussverhandlungen von den Parteivorsitzenden gestrichen.
 
 „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der Grünen Gentechnik an,“ stellt der Koalitionsvertrag fest (S. 123/24), doch auf konkrete politische Maßnahmen haben sich die Parteien nicht verständigen können. Der von CSU und SPD gewünschte Satz: „Wir lehnen dementsprechend den Anbau, die Freisetzung und die Zulassung gentechnisch veränderter Sorten in Deutschland und Europa im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten ab“ ist im unterschriebenen Vertrag nicht mehr vorhanden.
 
 Die künftige Bundesregierung will sich erneut für eine „Kennzeichnungspflicht für Produkte von Tieren, die mit gen-veränderten Pflanzen gefüttert wurden“ einsetzen. Schon die Vorgänger-Regierungen hatten diese Forderung bei der EU in Brüssel vorgetragen – allerdings ohne Erfolg. Es fehlte an der Unterstützung anderer Mitgliedsstaaten und den erforderlichen Mehrheiten – und es ist kaum zu erwarten, dass sich daran etwas ändert.
 
 Eine erweiterte Kennzeichnung, die Milch, Fleisch, Eier und andere tierische Produkte im Hinblick auf Futtermittel aus gv-Pflanzen einschließt, hätte erhebliche Auswirkungen für Landwirte und Lebensmittelwirtschaft. So müsste etwa Milch dann je nach verwendeten Futtermitteln getrennt eingesammelt und in den Molkereien verarbeitet werden. Praktikable Konzepte, wie eine solche Kennzeichnung mit angemessenem Aufwand und ohne viel Bürokratie täuschungssicher zu überwachen wäre, gibt es bisher nicht.
 
 In ihrem Koalitionsvertrag will die neue Bundesregierung zudem an der „Nulltoleranz“ für in der EU nicht zugelassene gv-Pflanzen und der „Saatgutreinheit“ festhalten. Auch diese Entscheidungen fallen nicht in Berlin, sondern in Brüssel.
 
 Bei den zukünftigen Abstimmungen im EU-Ministerrat – etwa bei Zulassungsanträgen für gv-Pflanzen – ist Deutschland weiterhin auf keine einheitliche Linie festgelegt. Wie schon in den vergangenen Jahren könnte Deutschland vor allem bei Import-Zulassungen für gv-Lebens- und Futtermittel aus Nicht-EU-Ländern zustimmen, bei Anbau-Zulassungen sich dagegen enthalten.
 
 Da andere Länder sich ähnlich verhalten, enden Abstimmungen ohne die nach den EU-Verträgen erforderliche qualifizierte Mehrheit. In solchen Fällen muss dann die EU-Kommission entscheiden und – falls die geltenden Voraussetzungen erfüllt sind – den Zulassungsantrag genehmigen.
 
 Welche Linie die neue Bundesregierung fährt, könnte schon bald deutlich werden. Im Januar müssen die EU-Landwirtschaftsminister über die Anbauzulassung für den von den US-Unternehmen Pioneer Hi-Bred und Dow AgroScience entwickelten gv-Mais 1507 (Bt‑Protein gegen Schädlinge) abstimmen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist die EU-Kommission verpflichtet, eine Entscheidung herbeizuführen.
 
 Jahrelang hatte sie das Verfahren ruhen lassen, doch nun liegt den Ministern der Vorschlag der Kommission vor, den 1507-Mais unter bestimmten Auflagen für den Anbau in der EU freizugeben. Ursprünglich sollten schon die EU-Umweltminister am 13. Dezember entscheiden, doch Frankreich und Deutschland – mit dem Hinweis auf die noch nicht abgeschlossene Regierungsbildung – haben darauf gedrängt, die Abstimmung zu verschieben.
 
 Es könnte somit, wenn auch nicht mehr rechtzeitig zur Aussaat 2014, erneut ein gv-Mais für den Anbau in der EU zugelassen werden. Wie sich Deutschland dann verhält, ist im Koalitionsvertrag nicht festgelegt. 2009 hatte die damalige Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) für den MON810-Mais im Alleingang ein nationales Anbauverbot verhängt und sich dabei auf neue wissenschaftliche Erkenntnis über mögliche Umweltgefahren berufen.
 
 Auch in der neuen Bundesregierung beansprucht die CSU das Landwirtschaftsministerium. (Quelle: transgen)
 
 c4harry sagt: da das Merkek-Regime offensichtlich nicht gewillt und in der Lage ist, Leben und Gesundheit der Menschen und Tiere in Deutschland zu schützen, bleibt nur der massive Widerstand, der schon bisher alle Versuche verhindert hat, das Land mit Gentechnik zu überschwemmen. Es gibt viele Möglichkeiten: Feldbegehung, Boykott von Gentechnik-Produkten, …
 
 
 —– c4harry

Ohne Bienen geht fast gar nichts: Schützen wir diese Tiere!

Bienen verdanken wir nicht nur Honig. Ein Drittel von allem, was wir essen, gäbe es nicht ohne Bienen. Denn viele Pflanzen sind auf die fleißigen Bestäuber angewiesen. Umso dramatischer, dass seit mehreren Jahren weltweit ein Bienensterben zu beobachten ist. Wir fordern, dass die für Bienen schädlichen Pestizide vom deutschen Markt genommen werden! Der Dokumentarfilm MORE THAN HONEY geht dem Bienensterben auf den Grund und entführt uns in das faszinierende Universum dieser Tiere. Am 8. November startet der Film deutschlandweit in den Kinos.

Gewinnen Sie Freikarten für den Film More than Honey!
Info über Chemi bei BUND.net

—– Artikel auf iPad erstellt / c4harry

Insektizide vergiften Gewässer

Wissenschaftler der Universität Koblenz-Landau haben Gewässer in der Nähe von Äckern untersucht und kamen dabei zu einem erschreckenden Ergebnis: Die Belastung mit giftigen Insektiziden ist bis zu 1000 Mal höher als von Herstellern und Behörden angenommen.
(Bericht: Spiegel-Online)

Erst im vergangenen Jahr hätten die Weichen für eine strengere nationale Regelung im Umgang mit Pestiziden gestellt werden können. Doch Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner ließ diese wichtige Gelegenheit ungenutzt verstreichen. Stattdessen beugte sich die „oberste Verbraucherschützerin“ wieder einmal dem Lobbydruck und stellte sich auf die Seite von Chemieindustrie und Bauernverband – gegen den Schutz der Umwelt und unserer Gesundheit.

Das Umweltinstitut fordert die so genannte Verbraucherschutzministerin auf, sich endlich auch für diese einzusetzen. Freiwillig wird die Chemieindustrie ihr „goldenes Kalb“ kaum schlachten und kein Gift mehr verkaufen. Zudem besteht der begründete Verdacht, dass sich auch viele Landwirte nicht mehr an die ohnehin laschen Vorschriften halten und tatsächlich mehr Gift spritzen, als erlaubt.

Eine konsequente Kontrolle könnte die Pestizidbelastung auf dem Acker und damit auch auf unseren Tellern deutlich minimieren. Würde die Beurteilung der Gefährlichkeit von Pestiziden nicht nur auf Industriestudien basieren, sondern auch auf Untersuchungen kritischer Wissenschaftler, gäbe es sicher weniger Gift auf dem Acker. Dass es auch sehr gut ohne Chemie und synthetische Pestizide geht, beweisen über 23.000 Bio-Betriebe in Deutschland.

— erstellt auf iPhone mit BlogPress

Gentechnik im Magnetfeld des Geldes

Passend zur Erstausstrahlung von Gekaufte Wahrheit – Gentechnik im Magnetfeld des Geldes vor einem Monat im Bayerischen Rundfunk gibt es im Alpenparlament TV ein Gespräch mit Bertram Verhaag über seinen Film zu sehen:

Alpenparlament: Wie sich die Gentechnik mit Lügen den Weg bahnt

— erstellt auf iPhone mit BlogPress